Grundsteuer: Bei Einwohnerversammlung Protest angekündigt

Artikel von Fritz Hock (Die Rheinpfalz 20.11.2024)

Blick ins volle Bürgerhaus bei der Einwohnerversammlung. Foto: Fritz Hock

Die mögliche Erhöhung der Grundsteuer, die Reinigung der Gräben und der Bau neuer Windräder waren Themen bei der Einwohnerversammlung. Ein Punkt war besonders umstritten.

Von ihren Sorgen berichteten die Erlenbacher in der wohl letzten Einwohnerversammlung während der Amtszeit von Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD), der bekanntlich im März 2025 aus dem Amt scheidet. Da wären zum einen die Sorgen vor einer Erhöhung der Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke), womit nach der Grundsteuerreform des Bundes schon zu rechnen war. Andreas Baron von der Finanzabteilung erläuterte die neue Berechnungsmethode, die nun nicht mehr vom Einheitswert eines Grundstückes ausgeht, sondern vom aktuellen Wert einer Immobilie. Eigentlich hatte es immer geheißen, die Grundsteuer solle „aufkommensneutral“ bleiben, was wohl aber nicht sein wird. Außerdem sind die Gemeinden in Rheinland-Pfalz verpflichtet, den Hebesatz von 465 Prozent festzusetzen, weil sie ansonsten weder Zuschüsse noch unausgeglichene Haushalte genehmigt bekommen, wie Baron und Ortsbürgermeister Maik Wünstel ausführten. Positiv sei dies allenfalls für den Gemeindehaushalt, so war zu hören. Die Gesetze werden in Berlin und in Mainz gemacht, und wir quälen uns damit herum, lautete ein Vorwurf aus der Versammlung. Angekündigt wurden Einsprüche gegen die neuen Grundsteuerbescheide, die von der Verbandsgemeindeverwaltung zugestellt werden.

Kritik an Reinigung der Gräben

Umweltmanager Jan Pfirrmann, der sich um die Unterhaltung der Gewässer dritter Ordnung zu kümmern hat, musste sich vorhalten lassen, dass die Gräben in Erlenbach nicht ausreichend geputzt werden. Hier bot der zuständige Beigeordnete der Verbandsgemeinde, Martin Oswald (FWG) an, zu einem Vor-Ort-Termin zu kommen. Die Meinungen über das, was getan werden sollte, gehen weit auseinander, ist auch andernorts festzustellen. Pfirrmann erinnerte daran, dass die Grabenreinigung einmal im Jahr von der Firma a.u.t (Tochterunternehmen des Maschinenrings in Freckenfeld) durchgeführt werde.

Im weiteren Verlauf des Abends informierte der Ortsbürgermeister darüber, dass der Windpark Erlenbach von der Firma GAIA mit vier Windrädern – eines davon auf der Gemarkung von Herxheim – wohl erst ab 2026 gebaut wird.

Zum Dank Gesang und Ehrung

Auch ein „Überraschungspunkt“ hatte auf der Tagesordnung gestanden, doch kaum jemand konnte sich darauf wohl einen Reim machen. Erst als sich nach gut eineinhalb Stunden hinter dem Vorhang auf der Bühne für die „neurosigen Zeiten“ (so der Titel des diesjährigen Theaterspiels der Laienspielgruppe des Sportvereins) etwas bewegte, schauten doch einige der rund 100 Besucher immer wieder nach rechts. Dann ging der Vorhang auf, und drei Mitglieder des Chores „Voice of Happiness“ (Sängerin Daniela Fröhlich-Lickes, Gitarristin Maren Reinmuth und Keyboarder Jochen Wingerter) standen urplötzlich oben und begannen zu singen.

Liedvorträge »Voice of Happiness« mit (v.l.) Jochen Wingerter am Keyboard, Daniela Fröhlich-Lickes und Maren Reinmuth. Foto: Fritz Hock

Gewidmet war dieser Beitrag dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, Volker Poß. Ortsbürgermeister Mike Wünstel nahm dies zum Anlass für besonders persönliche Worte der Anerkennung und des Dankes. Er nannte dabei Poß einen „Bürgermeister für alle“ und einen „guten Ratgeber“, der oft in Erlenbach war und der immer Rückmeldung zu Anfragen und bei Problemen gab, half wo er nur konnte. Poß werde eine „Riesenlücke“ hinterlassen, sagte das Erlenbacher Ortsoberhaupt und überreichte unter anderem ein großformatiges Bild mit der Ortsansicht von Erlenbach. „Damit habe ich nun wirklich nicht gerechnet“, so Poß, der sich durch die „Überraschung“ sehr geehrt fühlte und durchaus gerührt war.

Bürgermeister Volker Poss wird von Ortsbürgermeister Maik Wünstel geehrt. Foto: Fritz Hock